Allgemeine Geschäftsbedingungen
Zuletzt aktualisiert: 5. Juni 2026
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("Bedingungen") regeln Ihren Zugang zu und Ihre Nutzung von cohenklein.com (die "Website") sowie der von Cohen Klein & Associates Ltd ("wir", "uns", "unser") erbrachten Dienstleistungen. Durch die Nutzung der Website oder unserer Dienstleistungen erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Wenn Sie nicht einverstanden sind, nutzen Sie bitte weder die Website noch unsere Dienstleistungen.
1. Über uns
Cohen Klein & Associates Ltd ist in England & Wales unter der Handelsregisternummer 12947266 eingetragen, mit Sitz unter 7 Bell Yard, London, WC2A 2JR, United Kingdom. Sie können uns unter info@cohenklein.com oder (+44) 20 3951 3920 kontaktieren.
2. Unsere Dienstleistungen
Wir bieten Unterstützung bei der Markenanmeldung, die Überwachung von Marken und Markenzeichen sowie damit verbundene Markenschutz-Dienstleistungen (die "Dienstleistungen") an. Bestimmte Überwachungsfunktionen und Werkzeuge innerhalb des Kundenportals werden von unserem Technologiepartner White & CO Ltd (Veillor) bereitgestellt. Der konkrete Umfang, die Leistungen und die Gebühren für Ihre Beauftragung sind in dem für Sie geltenden Angebot, Auftrag oder Vertrag festgelegt.
3. Kundenkonten und das Portal
Auf einige Dienstleistungen wird über ein Kundenportal zugegriffen. Sie sind dafür verantwortlich, Ihre Zugangsdaten vertraulich zu behandeln, sowie für alle Aktivitäten unter Ihrem Konto. Sie müssen uns jede unbefugte Nutzung unverzüglich mitteilen. Wir können den Zugang aussetzen oder beenden, wenn wir nach vernünftigem Ermessen davon ausgehen, dass gegen diese Bedingungen verstoßen wurde, oder aus Sicherheitsgründen.
4. Zulässige Nutzung
Sie verpflichten sich, die Website oder die Dienstleistungen nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere nicht durch den Versuch, sich unbefugten Zugang zu verschaffen, ihren Betrieb zu beeinträchtigen, rechtswidrige oder rechtsverletzende Inhalte hochzuladen oder sie für rechtswidrige Zwecke zu nutzen. Sie müssen sicherstellen, dass Sie berechtigt sind, jegliche Marke, jegliches Markenzeichen, Logo oder sonstige Materialien, die Sie uns übermitteln, einzureichen.
5. Gebühren und Zahlung
Die Gebühren für die Dienstleistungen entsprechen den Ihnen genannten oder den zum Zeitpunkt des Kaufs angezeigten Beträgen. Sofern nicht anders angegeben, sind die Gebühren im Voraus zahlbar und nicht erstattungsfähig, sobald die betreffende Arbeit begonnen wurde. Amtliche Register-, Behörden- oder Drittgebühren kommen zusätzlich hinzu und sind nicht erstattungsfähig.
6. Markenüberwachung — Umfang und Einschränkungen
Unsere Überwachungsdienstleistungen zielen darauf ab, potenziell relevante Marken, Anmeldungen, Domains und sonstige Signale über verfügbare Datenquellen hinweg zu identifizieren. Obwohl wir fortschrittliche Technologie einsetzen, um eine breite Abdeckung zu gewährleisten, kann kein Überwachungsdienst jeden möglichen Konflikt oder jede mögliche Rechtsverletzung erkennen, und die Ergebnisse hängen von der Verfügbarkeit und Richtigkeit der Daten Dritter ab. Die Überwachung wird auf Basis angemessener Bemühungen erbracht und garantiert nicht die Erkennung aller relevanten Sachverhalte.
7. Keine Rechtsberatung
Über die Website und die Dienstleistungen bereitgestellte Informationen, einschließlich Klassenvorschlägen und Überwachungswarnungen, dienen allgemeinen Informationszwecken und stellen keine Rechtsberatung dar. Sie sollten den Rat einer qualifizierten Fachperson einholen, bevor Sie Entscheidungen über Ihre Rechte am geistigen Eigentum treffen.
8. Geistiges Eigentum
Die Website und ihre Inhalte (Texte, Grafiken, Logos und Software) stehen in unserem Eigentum oder sind an uns lizenziert und durch Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums geschützt. Sie dürfen unsere Inhalte ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung nicht kopieren, vervielfältigen oder verbreiten. Sie behalten das Eigentum an den Materialien, die Sie uns übermitteln, und räumen uns die zur Erbringung der Dienstleistungen erforderlichen Rechte ein.
9. Dienste Dritter
Die Dienstleistungen stützen sich teilweise auf Drittanbieter, einschließlich White & CO Ltd (Veillor). Ihre Nutzung solcher Funktionen kann zusätzlich den Bedingungen des jeweiligen Anbieters unterliegen. Wir sind nicht verantwortlich für die Verfügbarkeit oder Richtigkeit von Datenquellen Dritter.
10. Haftungsausschlüsse
Die Website und die Dienstleistungen werden "wie besehen" und "wie verfügbar" bereitgestellt. Im größtmöglichen gesetzlich zulässigen Umfang schließen wir alle Gewährleistungen aus, die in diesen Bedingungen nicht ausdrücklich genannt sind, einschließlich stillschweigender Gewährleistungen der Marktgängigkeit, der Eignung für einen bestimmten Zweck und der Nichtverletzung von Rechten.
11. Haftungsbeschränkung
Im größtmöglichen gesetzlich zulässigen Umfang haften wir nicht für mittelbare, beiläufige oder Folgeschäden oder für entgangenen Gewinn, Umsatzverluste, Verlust des Geschäftswerts oder von Daten. Nichts in diesen Bedingungen schließt unsere Haftung für Tod oder Personenschäden, die durch Fahrlässigkeit verursacht wurden, für Betrug oder für jegliche Haftung, die gesetzlich nicht ausgeschlossen werden kann, aus oder beschränkt sie.
12. Freistellung
Sie verpflichten sich, uns von Ansprüchen, Schäden und Kosten freizustellen, die aus Ihrem Verstoß gegen diese Bedingungen oder Ihrer rechtswidrigen Nutzung der Website oder der Dienstleistungen entstehen.
13. Laufzeit und Beendigung
Diese Bedingungen gelten, solange Sie die Website oder die Dienstleistungen nutzen. Wir können Ihren Zugang aussetzen oder beenden, wenn Sie gegen diese Bedingungen verstoßen. Bestimmungen, die ihrer Natur nach eine Beendigung überdauern sollten (einschließlich der Abschnitte 8, 10, 11 und 15), gelten weiterhin.
14. Änderungen dieser Bedingungen
Wir können diese Bedingungen von Zeit zu Zeit aktualisieren. Das Datum "Zuletzt aktualisiert" zeigt an, wann sie zuletzt überarbeitet wurden, und die fortgesetzte Nutzung der Website nach Änderungen gilt als Annahme der aktualisierten Bedingungen.
15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese Bedingungen unterliegen dem Recht von England & Wales, und die Gerichte von England & Wales haben die ausschließliche Zuständigkeit für jegliche Streitigkeiten, unbeschadet zwingender Verbraucherschutzrechte, die Ihnen in Ihrem Wohnsitzland zustehen können.
16. Kontakt
Bei Fragen zu diesen Bedingungen kontaktieren Sie uns unter info@cohenklein.com oder schreiben Sie an die in Abschnitt 1 genannte Anschrift.